Und dann, steht auf dem vierten meiner Notizzettel, sagte der Landtagsabgeordnete: „Das ist nun mal so, wenn man sich einigen muss“. Nein, muss man nicht, tut ihr auch nicht.Am Mittwoch (07. September 2011) hat der Innen- und Rechtsausschuss im Kieler Landtag in einer mündlichen Anhörung Vertreter des Datenschutzes, der Kommunen, der Gehörlosenverbände, der Wirtschaft und […]
Am Mittwoch wird sich der Innen- und Rechtsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit dem GEZ-Staatsvertrag auseinandersetzen, der zunehmend in der öffentlichen Kritik steht. Wolfgang Kubicki, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, stellte heute (6. September 2011) die geschlossene Zustimmung der FDP-Fraktion in Frage. Der Frontmann der Liberalen ist zwar nach wie vor davon überzeugt, dass der grundlegende Wechsel […]
Mal ganz was anderes zum Wochenbeginn: Der Europaausschuss trifft sich am Montag, um 10:00 Uhr. Seine Themen sind unter anderem: Vereinbarung von Landtag und Landesregierung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union, die „Wolfsburger Erklärung“ und „Keine weitere Verschärfung der dänischen Grenzkontrollen“. Die Ricarda-Huch-Schule in Kiel wird 150. Dr. Ekkehard […]
Der wöchentliche Blick in den Kalender des Landesblog. Alles, was relevant ist, hat einen Eintrag bei Wikipedia; sagt man so. Und wenn etwas Internationales nicht in der deutschen Wikipedia zu finden, dann im englischsprachigen Mutterschiff; sagt man auch so. Die Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC), zu deutsch „Ostseeparlamentarierkonferenz“ beweist das Gegenteil. Die Konferenz, die sich […]
