Tag Archives: Neue Demokratie

Fehmarnbeltquerung: Vorsichtige Annäherung an das Subjekt Bürger

Der Stuttgarter Stachel sitzt tief. Kaum hat sich die Landesregierung offen­bar wirk­lich bewusst gemacht, wel­che Konsequenzen einer kon­ser­va­ti­ven Regierung dro­hen, die ver­sucht, ein Großprojekt gegen den Willen ihrer Bürger durch­zu­set­zen, zieht Ministerpräsident Peter Harry Carstensen Konsequenzen.   In Burg auf Fehmarn kün­dig­te er nun an, das gesetz­li­che Beteiligungsverfahren zum Bau der Fehmarnbelt-Querung um ein soge­nann­tes […]

Wutbürger erwünscht!

Die Bündnis-Grünen und die SPD in Schleswig-Holstein fes­ti­gen ihr Verhältnis zum Protest als wich­ti­ger Ressource poli­ti­scher Willensbildung. Dies mach­ten Robert Habeck, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/​​Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag, und Ralf Stegner, sein Amtskollege auf Seiten der SPD, am 24. Juni 2011 im Rahmen einer Veranstaltung in Bad Malente deut­lich. Zwar unter­schei­den sich die bei­den […]