Warum man sich im Bundesrat grundsätzlich nicht enthalten kann, manchmal aber doch. Und warum Bundesratsdinge nicht in den Landtag gehören. Der Landtag diskutierte gestern (25. Januar) das sogenannte Kooperationsverbot, das seit 2006 im Grundgesetz verankert ist und die (Mit)Finanzierung von Schule, Forschung und Lehre aus dem Bundeshaushalt verhindert. In fast jeder Rede wurde darauf hingewiesen, […]
Parlamentsreform. Das scheint ein schwieriges Wort zu sein. Ein Blick in die parlamentseigene Datenbank LIS wirft für die letzten drei Wahlperioden (also seit 2000) nicht einen Treffer aus. Früher mal, in der Wahlperiode 1988 bis 1992, waren es 911 Treffer; damals hatte die Barschelaffäre das Parlament in eine fast existentielle Krise gestürzt. Wikipedia kennt keinen […]
Die Berichterstattung über Landtagssitzungen in Schleswig-Holstein ist immer wieder Anlass zu der Frage, warum nicht mehr über sie in der Presse berichtet wird. Eine Rückschau auf die letzte Landtagssitzung, zeigt, wie viel bzw. wie wenig berichtet wird. Das hat aber weniger was mit der Presse als mit unserem Bild von der „Wichtigkeit“ einer Plenarsitzung zu tun.
