Tag Archives: Peter Harry Carstensen

Landtag Landtagswahlen Parteien

Vom Niederlegen und Nachrücken - oder: das bisschen Macht, das von Boetticher bleibt

Es reicht. Seit Sonntag haben wir über die poli­ti­schen und pri­va­ten Details von „Lolita-Gate“ mehr erfah­ren, als wir jemals wis­sen woll­ten. Zeit, sich ein­mal in Ruhe mög­li­chen poli­­tisch-rech­t­­li­chen Weiterungen der jüngs­ten Geschehnisse zu wid­men. Christian von Boetticher ist von allen Ämtern zurück­ge­tre­ten, behält aber sein Landtagsmandat –„aus Verantwortung für die bür­ger­li­che Koalition”. Ob das Morgen […]

Wirtschaft

32 von 31.000 Unternehmern sind mit der Arbeit der Regierung zufrieden

Diese Überschrift ist so wahr wie der ers­te Satz einer dpa-Meldung von ver­gan­ge­nem Freitag (01. Juli 2010): „Die Wirtschaft in Schleswig-Holstein ist mit der Arbeit der schwarz-gel­­ben Landesregierung über­wie­gend zufrie­den.“ Die Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e.V. (UVNord) hat ver­gan­ge­nen Freitag zu ihrer tra­di­tio­nel­len Sommerpressekonferenz ein­ge­la­den. Ihre Presseerklärung trägt die Überschrift „Erhöhte Zustimmungswerte […]

Verkehr

Fehmarnbeltquerung: Vorsichtige Annäherung an das Subjekt Bürger

Der Stuttgarter Stachel sitzt tief. Kaum hat sich die Landesregierung offen­bar wirk­lich bewusst gemacht, wel­che Konsequenzen einer kon­ser­va­ti­ven Regierung dro­hen, die ver­sucht, ein Großprojekt gegen den Willen ihrer Bürger durch­zu­set­zen, zieht Ministerpräsident Peter Harry Carstensen Konsequenzen.   In Burg auf Fehmarn kün­dig­te er nun an, das gesetz­li­che Beteiligungsverfahren zum Bau der Fehmarnbelt-Querung um ein soge­nann­tes […]

Justiz Landtag

Juristenverbände einig: Richterschelte des Innenministers nicht hinnehmbar

In einem offe­nen Brief haben die Vorsitzenden des Schleswig-Holsteinischer Richterverband und der Neue Richtervereinigung Schleswig-Holstein sowie der Erste Sprecher des Anwalt- und Notarverbandes den Innenminister des Landes Schleswig-Holstein, Klaus Schlie, auf­ge­for­dert, sich in der mor­gi­gen Landtagsdebatte von sei­nem Vorgehen gegen­über einer Elmshorner Richterin unmiss­ver­ständ­lich zu distan­zie­ren. Die Richterin hat­te einen Polizisten, der Pfefferspray ein­ge­setzt hat­te, […]

Landtag

Durch die Woche mit dem Landesblog 25

Auf Bitten eines ein­zel­nen Herrn wer­fe ich mit ein wenig Verspätung den wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog :-) Eigentlich woll­te ich ihn aus­fal­len las­sen, da ich bis Montag auf dem Hurricane-Festival in Scheeßel war und außer­dem in der Kieler Woche eh nur von Empfang zu Empfang gehetzt wird. Für den Montag tra­ge ich für 11.00 Uhr ein […]