Thorsten Fürter (Grüne) legt Abgeordnetenmandat nieder

Von | 17. Januar 2012

Der Lübecker Abgeordnete Thorsten Fürter (Grüne) legt sein Landtagsmandat nieder. Anlass ist die Aufstellung der Liste der Grünen für die Wahl im Mai am vergangenen Wochenende: Fürter hat dort keinen Listenplatz bei den Grünen erhalten.

Der Abgeordnete der grünen Landtagsfraktion Thorsten Fürter will in dieser Woche sein Landtagsmandat niederlegen. Fürter hatte sich bei der Aufstellung der Landtagsliste für die Wahl im Mai 2012 keinen Platz erstreiten können.

Der 42-Jährige Jurist aus Lübeck ist vielen bekannt geworden als Vertreter der Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss HSH Nordbank. Im November 2011 schied er bei der Wahl zum Lübecker Bürgermeister mit 19,4 Prozent nach dem ersten Wahlgang an dritter Stelle liegend aus. Landesbloglesern ist der innenpolitische Sprecher der Fraktion auch als engagierter Streiter in Sachen Netzpolitik ein Begriff.

Sein Rücktritt hat zur Folge, dass ein/e grüne/r Kandidat/in aus der Landesliste nachrücken kann. Die im Zusammenhang mit der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts diskutierte Frage mit der „Zulässigkeit“ von Nachrückern trifft für die Grünen nicht zu. Diese Diskussion bezog sich nur auf die ungedeckten Überhangsmandate der CDU. Ulf Kämpfer hat das in diesem Artikel erklärt.

Da die Neumünsteranerin und Industriekauffrau Petra Müller wohl nicht nachrücken möchte, wäre Jörg Nickel dran. Dr. Jörg Nickel, Jahrgang 1967, promovierter Biologe aus Barmbek, wohnt in Kiel und arbeitet in der Landtagsfraktion der Bündnis-Grünen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit und hat zuletzt maßgeblich an der Organisation der Postprivacy-Veranstaltung Ist Datenschutz „echt Achtziger“? mitgearbeitet. Sollte er ebenfalls nicht wollen, wäre mit Selina Storm eine gebürtige Flensburgerin, die im Landtagswahlkampf 2009 im Wahlkreis Schleswig-Nord kandierte, an der Reihe.

Soweit mir bekannt, hat Jörg Nickel sich noch nicht entschieden. So eine Entscheidung ist auch nicht einfach (das meine ich ehrlich so). Ich finde aber schon, dass er das kann.

Robert Habeck fand nette Worte für seinen Kollegen: Dass „Thorsten Fürter nicht wieder aufgestellt wurde, tut mir persönlich leid“. Er bedauerte dessen persönliche Entscheidung, hält sie aber für „sehr nachvollziehbar“. Seine Presseerklärung schließt mit den Worten „Alles Gute, Thorsten!“ Thorsten Fürter geht in seinen alten Beruf als Richter zurück.

Wenn Thorsten Fürter, wie angekündigt, noch in dieser Woche zurücktritt, dann kann der Ältestenrat in seiner morgigen Sitzung eine Vereidigung für die nächste Landtagssitzung einplanen. Der/die Kandidat/in würde dann noch am 25. Januar zur/m Abgeordneten vereidigt werden und wäre dann für 133 Kalendertage und 12 Sitzungstage Abgeordneter. Sein/Ihr Mandat endet am 5. Juni 2012 mit der Zusammenkunft des neuen Landtages.

Thorsten Fürter begegnete mir als engagierter, unaufdringlicher Abgeordneter. Einer, der nicht gleich die große Glocke bimmelt. Sondern einer, der zuhört, Fragen stellt und das Gefühl vermittelt, lernen zu wollen. Für die Menschen an der Sache orientiert, nie den „Gegner“ persönlich verunglimpfend. Er wirkt nicht wie ein ausgeprägter „Macher“. Kurz: der Typ Parlamentarier, der mir gefällt. Als Richter kann man mit diesen Eigenschaften einen guten Job für die Gesellschaft machen. Politiker haben, zu Recht, immer Zeitverträge, denn ihre Macht wird ihnen von den Wählern nur verliehen. Das ist manchmal menschlich blöd – aber politisch immer richtig. Ich ziehe meine Mütze vor der Entscheidung Herrn Fürters, zurückzutreten. Das ist ehrlich. Häme ist in solchen Zusammenhängen allein Ausdruck politischer Unreife. Schlimmer wäre es doch, wenn jemand nur körperlich im Plenarsaal anwesend ist. Davon gibt es, fürchte ich, eh schon genug.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

2 Gedanken zu “Thorsten Fürter (Grüne) legt Abgeordnetenmandat nieder”:

  1. Sabine Niels

    Warum hast du nicht über die Wählerinnen geschrieben? Gerade weil Thorsten Fürter einen guten Job gemacht hat, erwarten diese vielleicht dass er ihn bis zum Ende erledigt. die lediglich körperliche Anwesenheit ist doch wohl nicht die einzige Alternative. Wählerwillen ernst nehmen ist doch auch ein feiner Zug!

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    1. Swen Wacker

      Ich schrieb nicht über Wählerinnen, weil ich keine geschlechtsspezifischen Gründe erkennen kann, die zu einem Unterschied in der Bewertung führen könnten. Warum sollten gerade Frauen erwarten sollen, dass Thorsten Fürter seinen Job „bis zum Ende erledigt“?
      Falls es um WählerInnen geht: Darüber schrieb ich nicht, weil ich deren Meinung nicht kenne und auch kein Gefühl habe, in welche Richtung sie „typischerweise“ tendieren könnten.

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