Jugend Landtag Medien Netz

Anhörung zum JMStV im Kieler Landtag steht bevor

Mittwoch, am 3. November 2010, fin­det um 14.00 Uhr im Sitzungszimmer 139 des Landtages die schon erwähn­te öffent­li­che Anhörung des Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (Jugendmedienschutzstaatsvertrag) statt. Ein Tag spä­ter, am 4. November fin­det in Nordrhein-Westfalen eine ent­spre­chen­de Anhörung statt, über die das Pottblog berich­tet. In dem Zusammenhang noch erwä­hens­wert […]

Landtag Parteien

Durch die Woche mit dem Landesblog

Ein Streifzug durch unse­ren Kalender Montag schlägt der HSH-Untersuchungsausschuss, der in weni­gen Tagen sei­nen ers­ten Geburtstag fei­ern wird, um 10.00 im Schleswig-Holstein-Saal des Landtages ein wei­te­res Kapitel in der Affäre in der schier end­lo­sen Geschichte um die Krise der HSH-Bank auf. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Vernehmung der Auskunftsperson Prof. Dr. Dirk Jens Nonnenmacher. Wir kön­nen […]

Datenschutz Kommunales Medien

Welche Auswirkungen hat der neue elektronische Personalausweis auf unsere Gemeinden?

In weni­gen Tagen, genau­er gesagt am 01.11.2010, soll der neue Personalausweis ein­ge­führt wer­den. Ein Personalausweis in der Größe einer Scheckkarte, erwei­tert um eini­ge elek­tro­ni­sche Funktionen und einem RFID-Chip, wel­cher neben den per­sön­li­chen Daten in digi­ta­ler Form optio­nal auch erken­nungs­dienst­li­che Merkmale (wie zum Beispiel Fingerabdrücke) ent­hal­ten kann. In die­sem Artikel soll es um die Funktionen und […]

Abgebloggt Landtag Soziales

Von wegen Barrierefreiheit

Die Träger der öffent­li­chen Verwaltung gestal­ten ihre Internetseiten sowie die von ihnen zur Verfügung gestell­ten gra­fi­schen Oberflächen tech­nisch so, dass Menschen mit Behinderung sie nut­zen kön­nen. So steht es im § 12 des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes. Und das ist gut so. Denn das Internet ist wegen sei­ner tech­ni­schen Möglichkeiten ein sehr anpas­sungs­fä­hi­ges Medium, wenn es dar­um geht, […]

Datenschutz Netz

Eigener Gesetzentwurf des ULD zum Thema Datenschutz

Dr. Thilo Weichert, sei­nes Zeichens obers­ter Datenschützer des Landes beim Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), ist heu­te mit einem eige­nen Gesetzentwurf zum Datenschutz an die Öffentlichkeit getre­ten. Unterfüttert hat Weichert die­sen Entwurf mit Thesen zur „Privatsphäre in der glo­ba­len Informationsgesellschaft”. Damit posi­tio­niert sich das ULD recht­zei­tig zum „Datenschutzgipfel” bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière […]