Über 400 Bürgerinnen und Bürger aus Pinneberg und Umgebung, ein paar Dutzend auch aus anderen Regionen Schleswig-Holsteins und nochmal ein, zwei Dutzend Medienvertreter fanden am 7. November den Weg in das Pinneberger Rathaus, um eine sehr eigentümliche und sehr sozialdemokratische Veranstaltung zu besuchen: Brigitte Fronzek, Torsten Albig, Dr. Ralf Stegner und Mathias Stein haben […]
Das Spiel läuft – Politische Konzepte und Strategien Vielleicht denkt der Eine oder die Andere: Was soll’s, wenn das Internet neue Spiel- und Wettmöglichkeiten eröffnet. Gespielt wird so oder so, das Internet erweitert lediglich das Angebot. Vielleicht sind ja auch lediglich die traditionellen Anbieter sauer, weil ihr Marktanteil schrumpft? In der Tat deuten die in […]
Ich komme gerade zurück aus der Anhörung zum JMStV (voll korrekt: Anhörung des Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (Jugendmedienschutzstaatsvertrag)) im Kieler Landeshaus. Dank einiger Twitterer, besonders wegen der vom Landesblogger Jörn Pohl geführten Liste und eines Piratenpads kann sich jeder ein Bild von der Veranstaltung verschaffen. Überraschungen oder neue Erkenntnisse sind […]
In eigener Sache ein Hinweis: Das Landesblog ist, das kann man auch am Impressum erkennen, in rechtlicher Hinsicht „mein” Projekt. Aus den Erfahrungen, die ich während meiner langjährige Mitarbeit bei SELFHTML gesammelt, weiß ich, dass es die Arbeit in einem ehrenamtlich geführten Projekt — auch aufgrund des eben doch rechtsvollen Raumes Internet — sehr entlastet, wenn im Hintergrund ein eingetragener Verein steht. […]
Am 7. Dezember dieses Jahres plant die Bundesregierung einen “Datenschutzgipfel”, um das Bundesdatenschutzgesetz zukunftsfähig zu gestalten. Hierzu liegt bislang ein Entwurf des Bundesrates vom 18. August 2010 vor. Genau dieser Entwurf aber geht dem Unabhängigem Landeszentrum für Datenschutz und Schleswig-Holsteins obersten Datenschützer, Thilo Weichert, nicht weit genug. Die in dem Entwurf vorgesehen Änderungen würden das […]
