Allgemein

Durch die Woche mit dem Landesblog (3)

Der wöchent­li­che Streifzug durch unse­ren Kalender. Am Montag wird so man­ches schles­wig-hol­stei­­ni­­sches CDU-Mitglieder in Karlsruhe sein. Dort absol­viert ihr Partei seit Sonntag ihren Bundesparteitag. Als Nachfolger der nicht mehr kan­die­ren­den ehe­ma­li­gen Kieler Oberbürgermeisterin Angelika Volquartz will der ehe­ma­li­ge Landesvorsitzende und ehe­ma­li­ge Landtags-Fraktionsvorsitzende, der jetzt für die CDU im Bundestag sitzt, Johann Wadephul, den Sprung ins Präsidium schaf­fen. Der […]

Jugend Landtag Medien Netz

Grüne im Kieler Landtag stellen Kleine Anfrage zum Jugendmedienstaatsvertrag

Es sieht ganz danach aus, dass der JMStV am 01.01.2011 in Kraft tre­ten wird. Thorsten Fürter, schles­wig-hol­stei­­ni­­scher Landtagsabgeordneter der Grünen, schaut nach vorn und hat heu­te in einer Kleiner Anfrage die Landesregierung gefragt, wie sie sich und ihre Webseiten auf den Termin vor­be­rei­tet.  Das Land Schleswig-Holstein ist nun auf der einen Seite mit sei­nem Webseitenangebot nicht […]

Bildung Landtag Minderheiten Parteien

An den Schulen – Teil 3: Bewertung der Situation

Nachdem ich im ers­ten Teil die­ser Serie zunächst die Ausgangssituation an den Schulen beschrie­ben habe, stell­te Teil 2 dar, wie das Bildungsministerium auf die­se Situation zu reagie­ren gedenkt. Dargelegt habe ich auch, wel­che Aspekte der Debatte nicht über das Schulgesetz gere­gelt wer­den. In die­sem drit­ten und letz­ten Serienteil ver­su­che ich nun eine Bewertung des vor­lie­gen­den […]

Finanzen

Kein Kehraus in Kiel?

Ganz zum Schluss fehl­te nur noch die Meldung, dass die Prevent AG einen gewis­sen Reiner Pfeiffer als Berater beschäf­ti­ge. Niemanden hät­te das noch gewun­dert. Die Affäre, bei der man als nor­mal­sterb­li­cher Durchschnittsbürger längst nicht mehr weiß, wel­cher der Skandal denn nun der namens­ge­ben­de sein soll­te, hat mit dem offen­sicht­lich bevor­ste­hen­den Ende der Ära Nonnenmacher einen wei­te­ren […]

Allgemein

Durch die Woche mit dem Landesblog (2)

Der wöchent­li­che Streifzug durch unse­ren Kalender. Wenn das Wetter so wird, wie die Vorhersage androht, dann macht die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag alles rich­tig, wenn sie am Montag das tris­te November-Wetter in Kiel hin­ter sich lässt, um zu poli­ti­schen Gesprächen in die Bundeshauptstadt Berlin zu fah­ren. Am Nachmittag steht unter ande­rem der Besuch eines Kindergartens auf der Agenda, der […]