Reden im Parlament

„Beim Reden ist schät­zens­wert nicht die Zahl,
son­dern die Nützlichkeit der Worte.“
Tscheng I. (1033 – 1107), chin. Politiker u. Philosoph;

Jede/​r Abgeordnete wird am Ende der Wahlperiode gegen­über sei­nen Wählerinnen und Wähler zei­gen wol­len, wie sie/​er sich für den Wahlkreis, die Region oder sein Schwerpunktthema enga­giert hat. Da wird mit Pressespiegeln auf Medienarbeit zurück­ge­schaut, als Mitglied der Mehrheitsfraktion ein erkämpf­tes Gesetz hoch­ge­hal­ten, eine erhal­te­ne Förderrichtlinie gelobt, auf eine im Landeshaushalt ver­brief­te Investition im Dorf hin­ge­wie­sen, als Oppositionspolitiker auf klu­ge Kleine Anfragen gezeigt oder geschei­ter­te Parlamentarische Initiativen her­vor gekramt — oder auf ande­re Art das eige­ne Tun belegt.

Ein Jahr vor der Landtagswahl will ich in locke­rer Reihenfolge anfan­gen, Zwischenbilanz zu zie­hen.

Es ist dabei selbst­ver­ständ­lich, dass „viel“ nicht immer gleich­be­deu­tend mit „gut“ ist. Aber einen Eindruck hin­ter­lässt es schon. Mag sein, dass man man­ches nicht zäh­len kann, ande­res halt schon.

„Der Landtag ist das vom Volk gewähl­te obers­te Organ der poli­ti­schen Willensbildung. Der Landtag wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Er übt die gesetz­ge­ben­de Gewalt aus und kon­trol­liert die voll­zie­hen­de Gewalt. Er behan­delt öffent­li­che Angelegenheiten.“ Das, so sagt die Landesverfassung, ist die Aufgabe des Landtages. Des Volkes Willen bil­den, öffent­li­che Angelegenheiten behan­deln. Das hat vie­le, sogar sehr viel, mit reden zu tun. In die­sem Sinne darf man nicht nur im Landtag reden, man muss es.Die nach­fol­gen­de Liste zeigt, wie häu­fig ein/​e Abgeordnete/​r bis­lang in die­ser Legislaturperiode das Wort im Schleswig-Holsteinischen Landtag ergrif­fen hat. Die Zahlen basie­ren auf dem Landtagsinformationssystem, spe­zi­ell auf der Trefferzahl, die der Index „Redner“ lie­fert. Im Detail ist die­ser anschei­nend nicht frei von Fehlern, aber es reicht den­noch aus, um eine Reihenfolge zu wäh­len:

• Der Abgeordnete Andreas Tietze wird zwei­mal auf­ge­führt (als „Dr. Andreas Tietze“ und als „Andreas Tietze“). Ich habe bei­de Zähler addiert.
• Der Abgeordnete Hans Hinrich Neve hat laut Zähler drei Redebeiträge gehal­ten. Tatsächlich han­delt es sich jedoch nur um zwei Reden.
• Die Abgeordnete Dr. Gitta Trauernicht hat nur ein­mal als Abgeordnete gere­det. Den zwei­ten Redebeitrag hielt sie in ihrer Eigenschaft als Landtagsvizepräsidentin.

Die Reden der Minister/​in habe ich am Ende der Tabelle extra auf­ge­zählt, die die­se in der Regel von dem Rederecht der Regierung Gebrauch machen. Ich schlie­ße zwar nicht aus, dass ein Minister, der auch Mitglied des Landtages ist, sich auch mal als Abgeordneter zu Wort mel­det, hiel­te das aber für eine ver­nach­läs­sig­ba­re Größe.

Grundsätzlich ist zu erwar­ten, dass Abgeordnete mit her­aus­ge­ho­be­nen Ämtern (etwa: Fraktionsvorsitzende, Ausschussvorsitzende) häu­fi­ger das Wort ergrei­fen als „nor­ma­le“ Abgeordnete. Mitglieder klei­ne­rer Fraktionen wer­den ten­den­zi­ell eben­falls häu­fi­ger reden als Mitglieder grö­ße­rer. Das Präsidium des Landtages (Torsten Geerdts, Herlich Marie Todsen-Reese, Dr. Gitta Trauernicht, Anita Klahn und Marlies Fritzen) ist auf­grund der Sitzungsleitung jeden­falls zeit­wei­se an der Teilnahme an der Debatte gehin­dert. Die Abgeordnete Musculus-Stahnke muss­te infol­ge­des­sen einer im Januar 2010 durch­ge­führ­ten Neuauszählung der Stimmen im Wahlkreis Husum 3 ihr Landtagsmandat an Björn Thoroe abtre­ten.

Anzahl der Reden in der 17. Wahlperiode durch Abgeordnete der CDU

Anzahl der Reden in der 17. Wahlperiode durch Abgeordnete der FDP

Anzahl der Reden in der 17. Wahlperiode durch Abgeordnete der Grünen

Anzahl der Reden in der 17. Wahlperiode durch Abgeordnete der Linken

Anzahl der Reden in der 17. Wahlperiode durch Abgeordnete der SPD

Anzahl der Reden in der 17. Wahlperiode durch Abgeordnete des SSW

Anzahl der Reden in der 17. Wahlperiode durch Regierungsvertreter