Die Nordbau, letzte Woche eröffnet, hat ihre Tore noch am Montag und Dienstag geöffnet. Landtagspräsident Torsten Geerdts nutzt das aus und macht um 10.00 Uhr einen Messerundgang.
Der diesjährige Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten und der Körberstiftung hat das Thema „Skandale in der Geschichte“ Dazu sagt sie Stiftung: „Skandale sagen sehr viel über die gesellschaftlichen Werte zu unterschiedlichen Zeiten in der Geschichte aus. Manche Skandale haben zu einer Demokratisierung beitragen und Reformen in die Wege geleitet, andere haben bestehende Vorurteile verschärft oder ein Klima des Misstrauens erzeugt. Die historische Beschäftigung mit Skandalen soll uns zeigen, wie Wertkonflikte zu verschiedenen Zeiten ausgetragen wurden, wer von ihnen profitierte und zu wessen Lasten sie gingen“. Bedauerlicherweise ist das für Schleswig-Holstein ein stets aktuelles Thema. Umso spannender, wer den Landespreis Schleswig-Holstein gewonnen hat! Wir werden es um 14.00 Uhr im Landeshaus erfahren. Dort findet die Landespreisverleihung des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten und der Körber-Stiftung statt, Landtagspräsident Torsten Geerdts hält das Grußwort.
Während sich die Fraktionen in Kiel in Gremiensitzungen auf die morgen beginnende Landtagssitzung vorbereitet, zieht es Torsten Geerdts am Dienstag dorthin, wo die Leute immer alles gebacken bekommen, nicht nur kleine Brötchen. In Lübeck findet nämlich der Zentralverbandstag des Deutschen Bäckerhandwerks statt.
Wer in Kiel ist, kann heute im Landeshaus Blut spenden
Ars Baltica ist ein Netzwerk kultureller Kooperationen im Ostseeraum und wurde 1990, wesentlich durch das Engagement der damaligen Schleswig-Holsteinischen Landesregierung, ins Leben gerufen. Mittlerweile ist die Initiative schon 20 Jahre alt. Grund zu Feiern und Grund zum Arbeiten. Die Festveranstaltung „20 Jahre Ars Baltica“ findet auf dem Schloss Plön um 18:00 Uhr statt. Landtagspräsident Torsten Geerdts ist dabei.
Währenddessen stellt die CDU-Fraktion in Kiel das Buch „Ehrenmord-Ein deutsches Schicksal” der beiden Autoren Matthias Deiß und Jo Goll vor.
Im Februar 2005 wird die in Deutschland geborene Hatun, 23 Jahre alt, von ihrem Bruder erschossen wird. Sie starb, weil sie ein selbstbestimmtes Leben führen wollte. Ihr Tod und das Geständnis ihres Bruders hatte bundesweit eine Debatte ausgelöst. Wie konnte es zu der Tat kommen? Das Buch versucht zu verstehen – und wirft Fragen für die Politik auf.
Erst hatte das Glückspielgesetz in Schleswig-Holstein alle Zeit der Welt und führte sogar zu einer unüblichen dritten Lesung im Parlament, Nun geht es trotzdem auf dem letzten Drücker noch mal um reichlich Änderungen im Gesetzeswerk. Deshalb treffen sich am Mittwoch in politischer Herrgottsfrühe, um 08.00 Uhr, zeitgleich der Innen- und Rechtsausschuss, der Finanzausschuss, der Wirtschaftsausschuss, der Europaausschuss und der Sozialausschuss in öffentlicher Sitzung. Die wenigen Abgeordneten, die nicht betroffen sind, gehen vielleicht um 08.30 Uhr zur Ökumenischen Morgenandacht, bevor dann um 10.00 Uhr die Plenarsitzung beginnt.
Die Themen:
10.00 Uhr Gesetzes zur Neuordnung des Glücksspiels
11.10 Uhr Oberflächenwasserentnahmenabgabe
11:45 Uhr Gebührenfreies Studium
15:00 Uhr CCS-Gesetz
15:35 Uhr GKV-Versorgungsstrukturgesetz
16:10 Uhr Gigaliner
16:45 Uhr Standort Kiel HSH Nordbank
Politische Bildung will eine „Brücke“ zwischen Politik und Bürgern sein. Damit das so sein kann, muss man sich erst mal eingestehen, dass Politik und Bürgern nicht deckungsgleich sind. Und zwar soweit, dass sie eine Brücke brauchen. Kein Wunder, dass viele Bürger „die Politik“ also als „Lebensfern, kompliziert und schwer vermittelbar“ ansehen. Die Europa-Union Schleswig-Holstein, die Academia Baltica, die Akademie Sankelmark, die Europäische Akademie, das Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume, die Heinrich Böll Stiftung, die Gustav-Heinemann Bildungsstätte, die Hermann-Ehlers Akademie, die Nordseeakademie Leck, der Sydslesvigsk Oplysningsforbund, die Landeszentrale für politische Bildung sowie die Akademie am See: Alles Akteure der politischen Bildung, die davon leben, dass die Brücke nötig ist und – so hoffe ich ja — sie mit überflüssig machen wollen. Heute Abend bauen sie eine Brücke: Um 18:30 Uhr den parlamentarischen Abend der Träger der politischen Bildung im Landeshaus. Landtagspräsident Torsten Geerdts hält ein Grußwort.
Und das sind die Themen, die das Parlament am Donnerstag bewegen:
10.00 Uhr Verantwortliche Finanzpolitik für ein starkes Europa
11:10 Uhr Energieeffizienz
11.45 Uhr Bürokratie und Verwaltungsaufwand in der Landwirtschaft
Nachtrag: In der Mittagspause trifft sich der Umweltausschuss, um die abschließende Beratung der schon am Mittwoch debattierten Änderung des Oberflächenwasserentnahmenabgabes zu ermöglichen.
15:00 Uhr Verfassungsschutzbericht
15:35 Uhr Gender Budgeting
16:10 Uhr Keine Sanktionen für private Facebook-Seiten
16:45 Uhr Soziale Ausrichtung und finanzielle Grundlagen der Arbeitsförderung
Und schon nähert sich die Landtagssitzungen ihrem Ende. Der Freitag hält für uns folgende Themen bereit:
10.00 Uhr UKSH / Partikeltherapie in Kiel
11:10 Uhr Streikrecht neu gestalten
11.45 Uhr Berufsordnung für Pflegeberufe
14:00 Uhr Inklusion in der Schule
14:35 Uhr Programm Jugend Task Force
15:10 Uhr Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein 2011 bis 2015
15:45 Uhr Bericht zur Lage der Soziokultur und der freien Theater
Am Samstag geht es für Torsten Albig nach Lübeck. Um 18.00 Uhr findet dort das letzte seiner Zukunftsgespräche statt.
Über den Sommer reden wird lieber nicht mehr. Die CDU macht deshalb am Sonntag Nägel mit Köpfen und veranstaltet ein Herbstspektakel. Währenddessen schaut man mal nach Berlin. Dort finden Landtagswahlen statt.
