Durch die Woche mit dem Landesblog 08

Der wöchent­li­che Blick auf die par­la­men­ta­ri­schen Woche im Landtag. Wie ich hier erklär­te, beschrän­ke ich mich zukünf­tig in dem wöchent­li­chen Kalenderblatt auf Veranstaltungen des Parlaments, sei­ner Ausschüsse und des Präsidiums.

Die vor uns lie­gen­de Woche ist geprägt durch die 25. Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Es ist, sofern nichts dazwi­schen­kommt, die vor­vor­letz­te Sitzung in die­ser Legislaturperiode.

Am Mittwoch beginnt um 10:00 beginnt die 25. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

Bei den fett­ge­druck­ten Tagesordnungspunkten will man die Anfangszeiten unbe­dingt ein­hal­ten. Bei allen ande­ren Tagesordnungspunkten kommt es erfah­rungs­ge­mäß zu Verzögerungen, ab dem zwei­ten Sitzungstag dann auch regel­mä­ßig zu Verschiebungen und völ­lig neu­en Abläufen. Wer aktu­ell blei­ben will schaut wäh­rend der Sitzung am bes­ten bei ple­num-online nach. Dort erhält man auch umfang­rei­che Informationen den Tagesordnungspunkten und fin­det die Beschlüsse. Wer zuschau­en möch­te, schaut Parla-TV.

10:00 Uhr Aktuelle Stunde zur finan­zi­el­len Situation der Hochschulen
11:00 Uhr Chancen einer ver­stärk­ten nord­deut­schen Kooperation
11:35 Uhr Stärkung der Freien Schulen

Nach der Mittagspause geht es um 15.00 Uhr wei­ter im Plenarsaal:

15:00 Uhr Ausführungsgesetz Schuldenbremse
16:10 Uhr Gesetzentwurf zur Entwicklung medi­zi­ni­scher Versorgungsstrukturen
16:45 Uhr Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes

Am Donnerstag wird die 25. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages um 10.00 Uhr fort­ge­setzt.

10:00 Uhr Bundeswehrreform und Standortschließungen
10:35 Uhr Aufhebung Glücksspielgesetz
11:10 Uhr Volksinitiativen ver­ein­fach­te Bürgerbegehren und Bürgerentscheide /​ Volksentscheide ins Grundgesetz
11:15 Uhr Mädchen und Frauen im Strafvollzug
11:50 Uhr Entwicklungspolitische Verantwortung
12:00 Uhr Gedenkminute für die Opfer rechts­ex­tre­mis­ti­scher Gewalt

In der Mittagspause trifft sich der Sozialausschuss gegen 13.00 Uhr im Raum 139 und befasst sich mit  dem Wunsch des Abgeordneten Heinemann der SPD nach einem Bericht der Landesregierung über Zwangseinweisungen und der  Entwicklung medi­zi­ni­scher Versorgungsstrukturen (sie­he gest­ri­ge Landtagssitzung). Dann geht es um 15.00 Uhr wei­ter im Landtag:

15:00 Uhr Flughafen Lübeck-Blankensee
15:35 Schutz von Frauen und ihren Kindern vor Gewalt
16:10 Berufliche Bildung, Berufsbildungskonferenz, Berufsbildungszentren
16:45 Uhr Landesweite Kita-Sozialstaffel

Um 09.00 Uhr, eine Stunde frü­her als gewohnt, beginnt der letz­te Tag der 25. Sitzung  am Freitag:

09:00 Uhr diver­se Anträge rund um Bildung
10.45 Uhr Pferdekennzeichnung mit Brandeisen
11:20 Uhr Windenergie nut­zen statt abschal­ten
11:55 Uhr 20 Jahre Ostseerat

Auch die Mittagspause wird ver­kürzt. Es geht schon um 14.00 Uhr wei­ter:

14:00 Uhr Besserer Schutz von Pflegekindern
14:35 Uhr Neuordnung der Universitätsmedizin in Schleswig-Holstein
15:10 Uhr Keine Ratifizierung von ACTA
15:45 Uhr Medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere
16:20 Uhr Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit wie­der ein­rich­ten
16:55 Uhr Pflegepolitische Perspektiven