Category Archives: Landtag

Halbzeitbilanz und FAG-Reform: Novembersitzung des Landtags

Diese Woche tagt wie­der der Landtag, von Mittwoch 10 Uhr bis Freitag 18 Uhr. Bei den 38 Tagesordnungspunkten ste­hen die Halbzeitbilanz der Landesregierung mit Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und die Neuordnung des kom­mu­na­len Finanzausgleichs, auch FAG-Reform genannt, im Mittelpunkt. Mittwoch Fast der gesam­te Mittwoch, der gesam­te Vormittag und der gro­ße Teil des Nachmittags, ist für die […]

Verfassungsreform: Oktober-Sitzung des Landtages

Diese Woche tagt wie­der der Landtag, wie immer von Mittwoch bis Freitag. Diesmal ste­hen 23 Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung, der letz­te Tagesordnungspunkt soll am Freitag um 13.30 Uhr auf­ge­ru­fen wer­den. Wir stel­len im Landesblog die Themen die­ser Woche vor.

Haushalt 2015: September-Sitzung des Landtags

Nachdem letz­te Woche eine Sondersitzung des Landtags statt­fand, fin­det ab mor­gen bis Freitag die regu­lä­re Tagung statt. Die Tagesordnung ist mit 48 Tagesordnungspunkten prall gefüllt, so dass am Freitag bis 18 Uhr getagt wer­den muss. Im Landesblog stel­len wir die Themen der nächs­ten drei Tage vor.

Fall Wende: Sondersitzung am Donnerstag

Die Zeit nach der Sommerferien begann mit einem lan­des­po­li­ti­schen Paukenschlag: Am Montag ließ die Staatsanwaltschaft Kiel die Staatskanzlei, das Bildungsministerium, die Uni Flensburg und die Privatwohnung von Ministerin Wara Wende durch­su­chen. Aus die­sem Anlass wur­de am Donnerstag eine Sondersitzung des Landtags ange­setzt.