Disclaimer: Dieser Beitrag enthält persönliche Meinung des Autors. In einem Printmedium würde „Kommentar” darüber stehen. Harald Schmidt bezeichnete Schleswig-Holstein vor kurzem in seiner Focus-Kolumne so: „Schleswig-Holstein besteht aus einer Wiese, zwei Autobahnen (eine Richtung Flensburg, eine Richtung Husum) und etlichen Inseln. […] Ab 16 Uhr ist es dunkel, im Sommer regnet´s durch.” Die Frankfurter Rundschau […]
Diese Woche hat einiges zu bieten und wird uns beim Landesblog mit reichlich Arbeit überhäufen. Highlights sind definitiv die Ministerpräsidenten-Konferenz in Lübeck und der Tag der Archäologie in Schleswig. Doch fangen wir am besten mit dem Montag an! Montag, 24.10.11 Am Montag trifft sich nämlich mal wieder mal die Enquete-Kommission des Landtages zur Ermittlung der […]
Wie zu erwarten, haben CDU und FDP heute (14. September 2011) im Kieler Landtag ihr Gesetz zur Neuordnung des Glücksspiels in namentlicher Abstimmung mit 46 zu 45 gegen die Stimmen der Opposition beschlossen. Die Koalition entschloss sich zu dem Alleingang, nachdem die anderen Bundesländer sich bislang nicht auf einen EU-konformen neuen Vertragsentwurf einigen konnten. Der […]
Und dann, steht auf dem vierten meiner Notizzettel, sagte der Landtagsabgeordnete: „Das ist nun mal so, wenn man sich einigen muss“. Nein, muss man nicht, tut ihr auch nicht.Am Mittwoch (07. September 2011) hat der Innen- und Rechtsausschuss im Kieler Landtag in einer mündlichen Anhörung Vertreter des Datenschutzes, der Kommunen, der Gehörlosenverbände, der Wirtschaft und […]
Der Zählappell in der Regierungskoalitionen im Kieler Landtag scheint gut verlaufen zu sein: Alle Mann an Bord und alle bereit, um für das Glücksspielgesetz in die Wanten zu steigen. CDU und FDP wollen in der kommenden Woche im Kieler Landtag den eingebrachten Entwurf eines Glücksspielgesetzes in dritter Lesung beschließen. Das Gesetz soll die Lücke schließen, […]
