Jeder, der mal einer Landtagssitzung besucht, über ParlaTV einer Tagung zugehört oder eine Debatte in einem Plenarprotokoll nachgelesen hat, kennt diesen Satz: „ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten“. Manchmal wird statt der Erlaubnis von einer Genehmigung Gebrauch gemacht. Und ab und soll eine Zustimmung des Präsidenten zum Zuge kommen. Rechtskundige Zuhörer kommen dann ins Grübeln: Wie […]
Ein Jahr vor der Landtagswahl ziehe ich, auf den Landtag blickend, in lockerer Reihenfolge Zwischenbilanz. Zu meiner grundsätzlichen Motivation habe ich hier etwas geschrieben. Nach dem dort beschriebenen „Reden“ geht es jetzt um die „Schreiben“. Zur Stellung der Abgeordneten heißt es in unserer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „Die Abgeordneten haben das Recht, im Landtag sowie in […]
„Beim Reden ist schätzenswert nicht die Zahl, sondern die Nützlichkeit der Worte.“ Tscheng I. (1033 – 1107), chin. Politiker u. Philosoph; Jede/r Abgeordnete wird am Ende der Wahlperiode gegenüber seinen Wählerinnen und Wähler zeigen wollen, wie sie/er sich für den Wahlkreis, die Region oder sein Schwerpunktthema engagiert hat. Da wird mit Pressespiegeln auf Medienarbeit zurückgeschaut, als Mitglied der […]
