Tag Archives: Birte Pauls

Übersicht: Wer könnte in den Landtag nachrücken?

Als Handwerkzeug für die nächs­te Legislaturperiode stel­le ich hier noch ein paar Listen vor, die zukünf­tig unter dem Punkt Nützliches in der Menüleiste ober­halb die­ses Artikel zu fin­den sind. Zunächst die Liste der Landtagsabgeordneten in sozia­len Medien (Twitter, Facebook, Webseite), die wir regel­mä­ßig pfle­gen wer­den. Sie ersetzt die bis­he­ri­gen Twitter und Facebook-Listen. Für die Freunde […]

Abgeordnete bei Facebook: Aktivitäten des Datenschützers ohne Auswirkungen

Vor eini­gen Monaten hat Dr. Thilo Weichert, Schleswig-Holsteins streit­ba­rer Landesbeauftragter für den Datenschutz, eine Diskussion über Facebook los­ge­tre­ten. Im Gegensatz zu der Kritik, die die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner im Juni 2010 mit der öffent­lich zele­brier­ten Löschung ihres Facebook-Accounts aus­lö­sen woll­te, hat­te sei­ne Aktion Folgen. Er ern­te­te Zuspruch, es hagel­te aber auch Kritik. Die Fraktionen im […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 23

Der wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog. Am Montag weilt Landtagspräsident Torsten Geerdts in Wolfsburg, dort fin­det die Präsidentenkonferenz statt, ein Treffen deut­scher und öster­rei­chi­scher (und süd­ti­ro­ler!) Landtagspräsidenten. Man will sich, aus dem Blickwinkel der Landesparlamente, mit den föde­ra­len Strukturen in einem zusam­men­wach­sen­den Europa beschäf­ti­gen. Zusammenwachsen oder nicht? Und wenn ja: wie. Das fragt sich auch […]

Ein Schlagbaum ins Gesicht der EU?

Die aktu­el­len Entwicklungen in der Einwanderungs- und Grenzpolitik unse­res nörd­li­chen Nachbarn Dänemark berei­ten vie­len Menschen Kopfzerbrechen. Durch den Einfluss der rechts­ori­en­tier­ten Dänischen Volkspartei DF wur­den in den letz­ten Jahren immer wie­der Verschärfungen an den Arbeits-, Aufenthalts- und Einreisegesetzen vor­ge­nom­men. Die vom 9. Mai stam­men­de Meldung der DF, in Kürze wie­der Grenzkontrollen ein­zu­füh­ren und somit die […]