Tag Archives: Dr. Patrick Breyer

Wie gefährlich ist Bahnfahren in Schleswig-Holstein?

Der Landtag beschäftigt sich nach einem Antrag der Fraktion der Piratenpartei im letzten Jahr mit Videoüberwachung in Regionalbahnen. Demnach hatte das Land die Ausrüstung der Züge mit Videoüberwachung zum Teil der Ausschreibung für die Strecken im Land gemacht, ohne sich über Wirkung und Kosten im Klaren zu sein.

Der öffentliche Herr Abgeordnete II

Es ist etwas über zwei Jahre her, da zankten sich Landesblog-Gründer Swen Wacker und der Landtagskandidat der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer darüber, ob es einen gleichnamigen, gleich alten Amtsrichter in Meldorf gäbe, oder ob jener Dr. Patrick  Breyer der gleiche Dr. Patrick Breyer sei. Der Kandidat Dr. Patrick Breyer wollte nämlich nicht preisgeben, wo er […]

EuGH-Urteil: Landtag diskutiert Vorratsdatenspeicherung

Es gibt da einen politischen Reflex. Immer wieder, wenn ein Verfassungsgericht ein Gesetz kassiert, kann man ihn beobachten: Diejenigen, die da gerade eine dicke Klatsche bekommen haben, werde sagen „Wir danken dem Gericht, dass es endlich Rechtsklarheit geschaffen hat.“ Gestern hat sich der Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum ersten Mal als europäisches Verfassungsgericht betätigt und festgestellt, […]

Lokalradio in Schleswig-Holstein: Mehr Vielfalt oder Sargnagel für die Etablierten?

Seitens der Politik gibt es etwa seit dem Sommer die grundsätzliche Bereitschaft, in Schleswig-Holstein auch Lokalradios zulassen zu wollen. Das bringt Zeitungsverleger und die landesweiten, privaten Radiosender auf die Zinne und es sorgt für Enthusiasmus bei denen, die sich etwa auf Sylt oder rund um Ratzeburg teils schon seit Jahren für Lokalradio engagieren. Am Montag […]

Wer will aus Schleswig-Holstein in den Bundestag?

Mit der Landeswahlkonferenz der SPD am 28. April haben alle im Landtag oder für Schleswig-Holstein im Bundestag vertretenen Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag aufgestellt (mit Ausnahme des SSW, der nicht antritt).  Gleich vier Parteien hatten an demselben Wochenende Mitte März ihre Listen aufgestellt: die CDU, FDP, Grüne und die Piraten. Die Linke […]