Tag Archives: Dr. Patrick Breyer

Wie gefährlich ist Bahnfahren in Schleswig-Holstein?

Der Landtag beschäf­tigt sich nach einem Antrag der Fraktion der Piratenpartei im letz­ten Jahr mit Videoüberwachung in Regionalbahnen. Demnach hat­te das Land die Ausrüstung der Züge mit Videoüberwachung zum Teil der Ausschreibung für die Strecken im Land gemacht, ohne sich über Wirkung und Kosten im Klaren zu sein.

Der öffentliche Herr Abgeordnete II

Es ist etwas über zwei Jahre her, da zank­ten sich Landesblog-Gründer Swen Wacker und der Landtagskandidat der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer dar­über, ob es einen gleich­na­mi­gen, gleich alten Amtsrichter in Meldorf gäbe, oder ob jener Dr. Patrick  Breyer der glei­che Dr. Patrick Breyer sei. Der Kandidat Dr. Patrick Breyer woll­te näm­lich nicht preis­ge­ben, wo er […]

EuGH-Urteil: Landtag diskutiert Vorratsdatenspeicherung

Es gibt da einen poli­ti­schen Reflex. Immer wie­der, wenn ein Verfassungsgericht ein Gesetz kas­siert, kann man ihn beob­ach­ten: Diejenigen, die da gera­de eine dicke Klatsche bekom­men haben, wer­de sagen „Wir dan­ken dem Gericht, dass es end­lich Rechtsklarheit geschaf­fen hat.” Gestern hat sich der Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum ers­ten Mal als euro­päi­sches Verfassungsgericht betä­tigt und fest­ge­stellt, […]

Lokalradio in Schleswig-Holstein: Mehr Vielfalt oder Sargnagel für die Etablierten?

Seitens der Politik gibt es etwa seit dem Sommer die grund­sätz­li­che Bereitschaft, in Schleswig-Holstein auch Lokalradios zulas­sen zu wol­len. Das bringt Zeitungsverleger und die lan­des­wei­ten, pri­va­ten Radiosender auf die Zinne und es sorgt für Enthusiasmus bei denen, die sich etwa auf Sylt oder rund um Ratzeburg teils schon seit Jahren für Lokalradio enga­gie­ren. Am Montag […]

Wer will aus Schleswig-Holstein in den Bundestag?

Mit der Landeswahlkonferenz der SPD am 28. April haben alle im Landtag oder für Schleswig-Holstein im Bundestag ver­tre­te­nen Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag auf­ge­stellt (mit Ausnahme des SSW, der nicht antritt).  Gleich vier Parteien hat­ten an dem­sel­ben Wochenende Mitte März ihre Listen auf­ge­stellt: die CDU, FDP, Grüne und die Piraten. Die Linke […]