Am heutigen Montag sind reihenweise Schleswig-Holsteinische Politiker auf der Grünen Woche in Berlin. Am Rande dieser Agrarschau, die in dem Ruf steht, dass viele dort nur hingingen, um sich durchzufressen und durchzusaufen, haben sich die Agrarminister aus mehr als 60 Staaten in wichtigen Worten dazu verpflichtet, den Hunger in aller Welt nach Kräften bekämpfen zu wollen. […]
Der Deutsche Kinderschutzbund wird 50 Jahre alt. Er ist ein Beispiel für die Wandlungsfähigkeit eines Verbandes. Der Wikipediaeintrag erzählt Erstaunliches (die Webseite des Vereines erzählt leider nichts über seine Geschichte): Als er vor 50 Jahren gegründet wurde, forderte er, ganz Kind seiner Zeit, „Sicherheitsverwahrung oder alternativ die Einweisung in Arbeitslager oder die Verbringung auf ferne […]
Der Montag beginnt mit einem spannenden Termin. Der Landesrechnungshof hat einen Abbaubericht geschrieben, seine Stellungnahme zum Schuldenabbau der Landesregierung. Um 9:30 Uhr überreicht der Präsident des Landesrechnungshofes, Dr. Aloys Altmann, den Bericht Landtagspräsident Torsten Geerdts. Wir dürfen gespannt sein. Eine Gruppe von Parlamentariern aus Uruguay bereist, in Begleitung von Bundestagsabgeordneten, die Bundesrepublik Deutschland. Vier interessante […]
Schleswig-Holsteins Behörden und Unternehmer stehen, wenn sie auf Facebook unterwegs sind, in der Kritik des obersten Datenschützers des Landes. Müssen sich jetzt auch die vielen Webseitenbetreiber warm anziehen, die den beliebten Dienst Google Analytics benutzen? Denn im Gegensatz zu seinem Hamburger Kollegen Caspar hat Thilo Weichert weiterhin Kritikpunkte an dem Dienst.
Der Innen- und Rechtsausschuss wird in dieser Legislaturperiode noch eine Änderung des Datenschutzgesetzes beraten. Das Landesdatenschutzgesetz soll, so erläutert die Landesregierung ihren Entwurf, „nicht zuletzt auch durch die zunehmende Nutzung des Internets“ an die geänderten Standards des Datenschutzes angepasst werden. Nebenbei gibt es auch um Anpassungen an das geänderte Bundesdatenschutzgesetz sowie um einige nicht mehr […]
