Tag Archives: JMStV

Anhörung im Kieler Landtag zum JMStV ohne Überraschungen

Ich kom­me gera­de zurück aus der Anhörung zum JMStV (voll kor­rekt: Anhörung des Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (Jugendmedienschutzstaatsvertrag)) im Kieler Landeshaus. Dank eini­ger Twitterer, beson­ders wegen der vom Landesblogger Jörn Pohl geführ­ten Liste und eines Piratenpads kann sich jeder ein Bild von der Veranstaltung ver­schaf­fen. Überraschungen oder neue Erkenntnisse sind […]

Anhörung zum JMStV im Kieler Landtag steht bevor

Mittwoch, am 3. November 2010, fin­det um 14.00 Uhr im Sitzungszimmer 139 des Landtages die schon erwähn­te öffent­li­che Anhörung des Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (Jugendmedienschutzstaatsvertrag) statt. Ein Tag spä­ter, am 4. November fin­det in Nordrhein-Westfalen eine ent­spre­chen­de Anhörung statt, über die das Pottblog berich­tet. In dem Zusammenhang noch erwä­hens­wert […]

Anhörung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am 3. November

Ich hat­te berich­tet, dass der Innen- und Rechtsausschuss des schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtages eine (schrift­li­che und münd­li­che) Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlos­sen hat. Mittlerweile haben die Fraktionen im schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtag die Anzuhörenden benannt. Die nächs­te Sitzung des Innen- und Rechtausschusses fin­det am 3. November um 14.00 Uhr im Kieler Landeshaus statt. Die Einladungen an die Anzuhörenden […]

Innen und Rechtsausschuss des Kieler Landtages beschließt Anhörung zum JMStV

Dem Kurzbericht über die 37. Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am ver­gan­ge­nen Mittwoch (29. September 2010) ent­neh­me ich, dass der Ausschuss beschlos­sen hat, „zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Drucksache 17/​​744, eine münd­li­che Anhörung durch­zu­füh­ren. Die Fraktionen wur­den gebe­ten, ihre Anzuhörenden inner­halb einer Woche zu benen­nen.”

Wider den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Salz hat sei­nen Sinn. Zucker auch. Viele schmack­haf­te Gerichte haben Salz oder Zucker als Zutat. Aber nie­mand kommt auf die Idee, Salzzucker her­zu­stel­len. Als Mischung schmeckt es nicht. Überhaupt kann zuviel Salz schäd­lich sein. Zuviel Zucker ist auch nicht gesund. Und manch­mal passt nur das eine, manch­mal nur das ande­re. Das ist eine Binsenweisheit, deren […]