Das Kabinett in Kiel hat heute auch förmlich beschlossen, was politisch längst ausgehandelt war: Die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein findet am Sonntag, dem 6. Mai 2012 statt. Regelmäßige Landesblogbesucher können auf unserer Startseite schon seit einiger Zeit dem Countdown bis zur Öffnung der Wahllokale sekundengenau zuschauen. Die Parteien haben nun für die Bewerberaufstellungen sowie für […]
Der wöchentliche Blick auf den Kalender des Landesblog. Nach länger Pause fängt die Woche mal wieder mit dem HSH-Untersuchungsausschuss an. Der trifft sich am Montag um 10.00 Uhr. Hinzugehen lohnt aber wohl kaum, denn es geht wohl nur um eine aus formalen Gründen nötige Sitzung, in der „Schriftstücke eingeführt” sind, wie man das in Gerichtsdeutsch so […]
Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Landesregierung auch die Einführung einer Küstenschutzabgabe so gut wie beschlossen. Die nordfriesische CDU-Abgeordnete Astrid Damerow wurde mit dem Kompromiss zur Zustimmung zum Haushalt bewegt, dass auf die Einführung der Abgabe verzichtet werden könne, wenn es denn gelänge, mit den kommunalen Spitzenverbänden zu vereinbaren, die Geldmittel für den Küstenschutz in […]
Für das Landesblog hatte ich vor einigen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe” eine kurze Einführung zum Thema geschrieben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug” ergänzt wurde. Wir beide sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon ausgegangen, dass die Einführung dieser Abgabe […]
Schleswig-Holstein soll eine Küsten- und Hochwasserschutzabgabe bekommen. Oliver Fink hat vor kurzem erklärt, was da auf uns zukommen soll. Das war Anlass für mich, mich zu fragen: warum überhaupt? Neuen Belastungen stehe ich, wie wohl jeder Bürger, zunächst skeptisch gegenüber. Grundsätzlich bin ich aber willig: Ich wohne 400 Meter von einer bröckelnden Steilküste entfernt, habe […]
