Tag Archives: Piratenpartei

Der Landtag in sichtbar besserer Qualität

Live-Übertragungen sind auch heu­te noch nicht in Landesparlamenten Standard. In Schleswig-Holstein gibt es mit parla.tv schon seit eini­ger Zeit Livestreams aller Plenarsitzungen. Nun rüs­tet der Landtag auf: Ab heu­te gibt es den Livestream auch in 16:9 und mit Einblendung der Tagesordnungspunkte. Außerdem soll er dann auch auf Smartphones funk­tio­nie­ren.

Stellungsnahmen zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung trudeln ein

„WLANs soll man nur geschützt durch ein Passwort betrei­ben. Sonst kann jeder über den Internetzugang böse Dinge tun und du musst dafür gera­de ste­hen.” So erzäh­len es die Eltern ihren Kindern. Doch ist es nicht scha­de, dass man in Städten an jeder belie­bi­gen Stelle ein Dutzend WLAN emp­fan­gen kann, hin­ter denen sich dicke DSL-Leitungen lang­wei­len, […]

Piraten unterstützen NPD-Initiative

Die NPD will die Abschaffung der 5%-Hürde in Schleswig-Holstein errei­chen und die Fraktion der Piratenpartei im Landtag unter­stützt als ein­zi­ge Partei die­se Initiative. Die Piratenfraktion hat damit klar gemacht: Es gibt eine poli­ti­sche Schnittmenge zwi­schen ihrer Partei und der NPD — das darf nicht pas­sie­ren. Es war bis­her ein Konsens, dass demo­kra­ti­sche Parteien kei­ne Schnittmenge mit rechts­ex­tre­men Parteien […]

Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Die Piratenfraktion hat sich kürz­lich offen­bar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeu­tet und genau die­se Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit wel­cher Form von Einnahmen wird hier gerech­net?” Wer gehofft hat­te, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer der­art all­ge­mei­nen Frage dar­an macht, die­se Einnahmen detail­liert auf­zu­schlüs­seln oder auch nur ein paar […]