Tag Archives: Polizei

Gefahrengebiete – Gefahr für die Bürgerrechte?

Am 10. September um 19 Uhr fin­det in der Pumpe in Kiel der „taz Salon” statt. Über die schlei­chen­de Ausbreitung von „Gefahrengebieten” in Schleswig-Holstein dis­ku­tie­ren an die­sem Abend Innenminister Andreas Breitner (SPD)* die Landtagsabgeordneten Simone Lange (SPD), Patrick Breyer (Piratenpartei), Burkard Peters (Grüne) und Gunda Diercks-Elsner von der Bürgerrechtsorganisation  „Humanistische Union”. Der Eintritt ist frei.

Nordlinks für den 3. September 2014

Ein umstrit­te­nes Plakat mit 30 blau­en Rechtecken wird vor­ge­stellt. Eine Bildungsministerin sitzt auf einem sehr wack­li­gen Stuhl. Die Fehmarnsundbrücke ist zu schwach. Und Brüssel über­rascht mit einer Personalie: Die Nordlinks!

Nordlinks für den 13. August 2014

Die ePetition gegen den Gottesbezug in der Landesverfassung läuft nicht so super, genau wie das Duale System, Whistleblowing im öffent­li­chen Dienst oder die Streitkultur im Internet. Überwachungs-Lobbyismus der Polizei-Gewerkschaft läuft dage­gen super. Das alles und eini­ges mehr gibt es in den Nordlinks.