Durch die Woche mit dem Landesblog 17

Von | 23. April 2012

Der wöchentliche Blick auf die parlamentarische Woche im Landtag.

Die vor uns liegende Woche ist geprägt durch die 27. Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Es ist, sofern nicht noch etwas passiert, die letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode.

 

Am Mittwoch beginnt um 10:00 Uhr die 27. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

Hinweis: Bei den fettgedruckten Tagesordnungspunkten will man die Anfangszeiten einhalten. Bei allen anderen Tagesordnungspunkten kommt es erfahrungsgemäß zu Verzögerungen, ab dem zweiten Sitzungstag dann auch regelmäßig zu Verschiebungen und völlig neuen Abläufen. Wer aktuell bleiben will, schaut während der Sitzung am besten bei plenum-online nach. Dort erhält man auch umfangreiche Informationen zu den Tagesordnungspunkten und findet die schon gefassten Beschlüsse. Wer live zuschauen möchte, begibt sich zum Parla-TV.

Da die Sitzung des Ältestenrates nicht wie üblich am Mittwoch sondern erst am Freitag stattfand, ist aktuell der Ablaufplan noch nicht veröffentlicht. Deshalb gibt es hier (noch) nicht die übliche Zeitschiene. Ich trage da am Montag (oder so) nach.

In der Mittagspause, gegen 13:00 Uhr, tagt der Europaausschuss. Er beschäftigt sich unnötigerweise mit Angelegenheiten, die der Innen- und Rechtsausschusses fachkompetent behandeln könnte (Datenschutzrecht) und kümmert sich weiterhin mit voller Kraft um die Wahrung der Subsidiarität Nach der Mittagspause geht es um 15.00 Uhr weiter im Plenarsaal.

Am Freitag ist die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft um 10.30 bei Landtagspräsident Torsten Geerdts zu Besuch.

Hinweis: Wie ich hier erklärte, beschränke ich mich in dem wöchentlichen Kalenderblatt auf Veranstaltungen des Parlaments, seiner Ausschüsse und des Präsidiums. Für die Sitzungen der Ausschüsse gilt: Tagesordnungspunkte erwähne ich nur, wenn der Ausschuss federführend tätig wird. „Verfahrensfragen“, (Tagesordnungspunkte, die nur aufgerufen werden, um zu diskutieren, wann und wie der Ausschuss inhaltlich mit ihnen umgehen will), Kenntnisnahmen und ähnliches erwähne ich ebenfalls nicht.

Die nächste Ausgabe des wöchentlichen Kalenderblattes erscheint im Juni, wenn der neue Landtag sich konstituiert hat.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

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