Allgemein Kultur und Gesellschaft Medien Netz

IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Don Quijote hat­te es ein­fach: Er hat­te immer­hin Windmühlen und Hammelherden, gegen die er kämp­fen konn­te. Beim Leistungsschutzrecht sehe ich bis­lang allen­falls flüch­ti­ge Schatten und blö­cken­de Schafe. Worte — so gewal­tig tösend wie inhalt­lich leer — ste­hen in dem Koalitionsvertrag der CDU/FDP-Bundesregierung: „Verlage sol­len im Online-Bereich nicht schlech­ter gestellt wer­den als ande­re Werkvermittler. Wir stre­ben des­halb die Schaffung eines Leistungsschutzrechts […]

Allgemein Finanzen

Einheitlicher Mehrwertsteuersatz – gerecht oder ungerecht?

Vor weni­gen Tagen war von Finanzminister Wiegard die Forderung nach einem ein­heit­li­chen Mehrwertsteuersatz zu lesen. Langfristig sol­le der ermä­ßig­te Steuersatz kom­plett ent­fal­len. Auch FDP-Fraktionschef Kubicki hat jüngst im Zusammenhang mit sei­ner Fundamentalkritik am Zustand sei­ner Partei eine Reform der Mehrwertsteuersätze gefor­dert. Demnach will Schleswig-Holstein in spä­tes­tens zwei Monaten eine Gesetzesinitiative für einen ein­heit­li­chen Mehrwertsteuersatz in […]

Landtag

Durch die Woche mit dem Landesblog (7)

Der wöchent­li­che Streifzug durch unse­ren Kalender. Wenn man so als durch­schnitt­lich inter­es­sier­ter Beobachter der Landespolitik die Einladungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss liest, dann kommt man ab und an nicht aus dem Staunen her­aus.  Der Ausschuss soll ja eigent­lich auf­klä­ren, wie die HSH so der­ma­ßen auf Grund lau­fen konn­te. Und ob die Vertreter des Landes in den Gremien der Skandal-Bank […]

Bildung

Das Dilemma der Schulen - Zufall oder Kalkül?

In eini­gen Teilen der Bevölkerung hält sich nach­hal­tig die Ansicht, dass „die da oben” gar nicht dar­an inter­es­siert sind, Verbesserungen zu schaf­fen. Das gilt in unse­rem Bundesland vor allem auch in der Bildungspolitik. es liegt eini­ges im Argen, aber die Lösungen kom­men nicht auf den Weg. Da kann man sich schon Fragen, ob dies  so […]

Allgemein

Bestätigung der Atomaufsicht: Chefin von Krümmel durchgefallen

Die Lübecker Nachrichten mel­den heu­te, dass die Atomaufsicht die Bestellung der von Vattenfall vor­ge­schla­ge­nen Leiterin des der­zeit abge­schal­te­ten Atommeilers in Krümmel ablehnt, weil die­se die prak­ti­sche Abschlussprüfung nicht bestan­den hat. In einer Presseerklärung bestä­tigt Justizminister Emil Schmalfuß die­se Darstellung nun: Es stimmt, ich wer­de der Bestellung von Frau W. zur Kraftwerksleiterin in Krümmel der­zeit nicht […]