Für das Landesblog hatte ich vor einigen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe” eine kurze Einführung zum Thema geschrieben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug” ergänzt wurde. Wir beide sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon ausgegangen, dass die Einführung dieser Abgabe […]
Seit 15 Tagen stehen Eltern, Schüler und Lehrer der Wandsbeker Rudolf-Steiner-Schule in stillem Protest vor dem Landeshaus in Kiel, einen Großteil davon bei klirrender Kälte und Schneestürmen. Sie stehen dort jeden Tag 12 Stunden, von morgens um 8 bis Abends um 20 Uhr; selten zeigt sich mal ein sympathisierender Abgeordneter und bringt ihnen einen heißen […]
Schleswig-Holstein soll eine Küsten- und Hochwasserschutzabgabe bekommen. Oliver Fink hat vor kurzem erklärt, was da auf uns zukommen soll. Das war Anlass für mich, mich zu fragen: warum überhaupt? Neuen Belastungen stehe ich, wie wohl jeder Bürger, zunächst skeptisch gegenüber. Grundsätzlich bin ich aber willig: Ich wohne 400 Meter von einer bröckelnden Steilküste entfernt, habe […]
Am letzten Donnerstag berichtete das Landesblog, dass die FDP-Landtagsfraktion das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) hat von der Tagesordnung des Innen- und Rechtsausschuss des Landtags nehmen lassen. So etwas macht man üblicherweise dann, wenn in der Fraktion eine Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen ist, noch Diskussionsbedarf besteht. In besagtem Artikel habe ich die Hoffnung geäußert, dass nicht nur […]
Der wöchentliche Streifzug durch unseren Kalender. Ausnahmsweise hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss am Montag keine Befragung zu vermelden. Denn die für diese Sitzung vorgesehene Befragung von Luis Marti-Sanchez entfällt, da der ehemaligen Leiter der Londoner Niederlassung der HSH Nordbank kurzfristig abgesagt hat. In London war das ominöse Geschäft Omega 55 abgewickelt worden, das der Bank Verluste in […]
