Tag Archives: GEZ

Bildung und Einfluss Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt

GEZ - ein Moloch will wachsen

Einem Artikel in der FAZ zufol­ge hat die GEZ vor, im Rahmen der Systemumstellung von der jet­zi­gen GEZ-Gerätegebühr auf die geplan­te GEZ-Haushaltsabgabe 400 zusätz­li­che Mitarbeiter ein­zu­stel­len. Dies habe der GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz vor dem Medienausschuss des Nordrhein-Westfälischen Landtags kund­ge­tan. Der FAZ-Autor Michael Hanfeld hin­ter­fragt, wozu die Gebührenreform füh­ren kön­ne und wet­tet: zu mehr Gebühren und zu einer dau­er­haft fet­te­ren […]

Datenschutz

Datenschützer legen Tätigkeitsbericht 2011 vor - Datenschutzmodernisierung gerät ins Stocken

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) stell­te heu­te (22. März 2010) sei­nen Tätigkeitsbericht 2011 vor. Der Landesbeauftragte für Datenschutz Dr. Thilo Weichert kri­ti­sier­te in ihm: Trotz der wei­ter Fahrt auf­neh­men­den glo­ba­len Entwicklung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Datenverarbeitung gera­te die Perspektiven für eine Modernisierung des Datenschutzrechtes auf natio­na­ler Ebene ins Stocken. Lob erhielt das Land: aus Schleswig-Holstein […]

Datenschutz Energie Finanzen Hochschule Landtag Landtagswahlen Netz Parteien

Durch die Woche mit dem Landesblog 12

Manchmal haben unse­re Genies schon mal das Kind mit dem Bade aus­ge­schüt­tet. Rhetorik war über 2.000 Jahre ein ange­se­he­nes Ding und gehör­te zu den sie­ben frei­en Künsten. Dann kam das Genie Goethe daher und mein­te, (Zitate aus Wikipedia) Rhetorik för­de­re das Aufwieglertum und ermög­li­che es dem Redner, „gewis­se äuße­re Vorteile im bür­ger­li­chen Leben zu errei­chen“. […]

Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt Wirtschaft

GEZ-Haushaltspauschale: GEZ-Spitzelei und Ungerechtigkeiten?

Eine GEZ-Haushaltsabgabe soll die unbe­lieb­te GEZ-Gerätegebühr erset­zen. Details der Umsetzung stie­ßen jedoch auf har­sche Kritik. Nun steht die Debatte im schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtag an. Eine Umfrage des Landesblogs bei Parteien und Verbänden in Schleswig-Holstein macht deut­lich: Ein Selbstgänger wird das nicht. Droht nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag dem nächs­ten Staatsvertrag das Aus?

Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt Soziales Wirtschaft

GEZ-Haushaltsabgabe: Bisherige Kritik der Verbände am Staatsvertrag

Im ers­ten Teil habe ich die geplan­te GEZ-Haushaltsabgabe, die die bis­he­ri­ge GEZ-Gerätegebühr erset­zen soll, vor­ge­stellt. In die­sem Artikel wer­de ich die bis­he­ri­ge Kritik der Verbände an der Umsetzung des neu­en Modells vor­stel­len: Das neue Modell wur­de grund­sätz­lich begrüßt, im Detail vehe­ment kri­ti­siert.