Nordlinks für den 14. November 2014
80 Millionen Kohlköpfe — allein in Dithmarschen, Pairingabkommen zwischen SPD und FDP aufgekündigt und die Hoffnung auf Olympische Segelwettbewerbe in Kiel. Das und mehr in den heutigen Nordlinks.
Tag Archives: Landesrechnungshof
Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort
Die Piratenfraktion hat sich kürzlich offenbar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeutet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit welcher Form von Einnahmen wird hier gerechnet?” Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer derart allgemeinen Frage daran macht, diese Einnahmen detailliert aufzuschlüsseln oder auch nur ein paar […]
Kieler Datenschützer: Lautstark oder zahnloser Tiger?
Das ULD hat sich heute an den Landtag gewandt und sein Leid geklagt: Gegenüber der Privatwirtschaft kann das ULD Verstöße mit einem Bußgeld ahnden. Gegenüber öffentlichen Stellen kann es nur Beanstandungen aussprechen. Das reicht Thilo Weichert nicht: „Damit stellen wir Rechtsverstöße fest, können aber nicht deren Beendigung durchsetzen. Hier ist das Parlament als Kontrolleur der Verwaltung […]
Durch die Woche mit dem Landesblog 49
Der Deutsche Kinderschutzbund wird 50 Jahre alt. Er ist ein Beispiel für die Wandlungsfähigkeit eines Verbandes. Der Wikipediaeintrag erzählt Erstaunliches (die Webseite des Vereines erzählt leider nichts über seine Geschichte): Als er vor 50 Jahren gegründet wurde, forderte er, ganz Kind seiner Zeit, „Sicherheitsverwahrung oder alternativ die Einweisung in Arbeitslager oder die Verbringung auf ferne […]
Rechnungshof: Das Land hat den richtigen Kurs eingeschlagen
Wir reden ja gern über die Stärkung der Rolle des Parlaments gegenüber der Landesregierung. Manchmal reichte es schon, wenn das Parlament zu seinen Rechten und Pflichten steht.
