Tag Archives: Rainer Wiegard

Grüne präsentieren Mitmachhaushalt

Frederic Vester hat 1980 Ökolopoly erfun­den, ein kyber­ne­ti­sches Brettspiel mit poli­ti­scher Thematik. Wir spiel­ten es im Freundeskreis begeis­tert und johl­ten vol­ler Häme, wenn ein unauf­ge­klär­ter Mitspieler mit einer Überbetonung von „Produktion“ bei gleich­zei­ti­ger Missachtung von „Lebensqualität“, „Sanierung“ und „Aufklärung“ Kybernetien rui­nier­te.

Durch die Woche mit dem Landesblog 15

Wären Wikipedia-Einträge ein Maßstab für gesell­schafts­po­li­ti­sche Relevanz, dann wäre das Global Economic Symposium des Kieler Instituts für Weltwirtschaft ziem­lich eng­lisch und über­haupt nicht deutsch. Dabei fan­den die ers­ten bei­den Veranstaltungen im Plöner Schloss statt (Herr Fielmann war Mitsponsor) und ver­ur­sach­ten sogar loka­le Gegenproteste. 2010 zog man dann nach Istanbul. In die­sem Jahr wird vom 4. bis 6. […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 11

Der wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog. Wenn man nicht gera­de gläu­bi­ges Mitglied der Daten­schutzkri­tis­chen Spack­e­ria ist, ist der Datenschutzbeauftragte ein wich­ti­ger Faktor in der Machtbalance zwi­schen den Rechten und Interessen der Bürger und den Bedürfnissen des Staates. Wie ein Rechnungshof kon­trol­liert er von sich aus die schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Behörden und berät zudem Behörden, Bürger und […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 8

Am Montag wis­sen wir wohl ganz genau, ob Olaf Scholz und sei­ne SPD allein und aus eige­ner Kraft die Mehrheit in Hamburg stel­len, oder ob er die Grünen braucht, um von der Hamburger Bürgerschaft als Bürgermeister der Hansestadt gewählt zu wer­den. Bei der Zusammenarbeit Hamburgs und Schleswig-Holstein, das zei­gen Interviews mit dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag und den Lübecker […]

Einheitlicher Mehrwertsteuersatz – gerecht oder ungerecht?

Vor weni­gen Tagen war von Finanzminister Wiegard die Forderung nach einem ein­heit­li­chen Mehrwertsteuersatz zu lesen. Langfristig sol­le der ermä­ßig­te Steuersatz kom­plett ent­fal­len. Auch FDP-Fraktionschef Kubicki hat jüngst im Zusammenhang mit sei­ner Fundamentalkritik am Zustand sei­ner Partei eine Reform der Mehrwertsteuersätze gefor­dert. Demnach will Schleswig-Holstein in spä­tes­tens zwei Monaten eine Gesetzesinitiative für einen ein­heit­li­chen Mehrwertsteuersatz in […]