Tag Archives: SSW

Europa Feature

Der Südschleswigsche Wählerverband – Eine besondere Partei

Karl Otto Meyer, SSW

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist als Regionalpartei der däni­schen und nati­o­­nal-frie­­si­­schen Minderheit eine Besonderheit im deut­schen Parteiensystem. Er ist als Minderheitenpartei seit 1953 bei Bundestagswahlen (zu denen er bis 1961 antrat) und seit 1955 bei Landtagswahlen von der 5 % Sperrklausel befreit. Im September 2013 hat das schles­wig-hol­stei­­ni­­sche Verfassungsgericht die Befreiung des SSW von der […]

Kommunales

Plakat-Kommunikation im Wahlkampf – "Hier geht noch was!"

Eine Frau „steht Kopf für Kiel“, die CDU ist zur Hälfte „rot-grün“, die FDP ver­sucht im Gegenwind „stand­haft zu blei­ben“, bei den Grünen „geht noch was“ und die Piraten rech­nen eh nicht damit, dass ”jemand wäh­len geht“: Es ist Wahlkampf! Kaum zu glau­ben, mit was für einer Flut an Plakaten aktu­ell das Kieler Stadtbild ver­un­stal­tet […]

Länderübergreifend Umwelt Wirtschaft

Die Sache mit dem Endlager

Gestern ging es im Landtag um das Thema Atommüll und dar­um, wo der zwi­schen­ge­la­gert wer­den soll. Zwischengelagert, bis man ein Endlager gefun­den hat. So ein Endlager soll seit neu­es­tem in ganz Deutschland gesucht wer­den. Das Konzept „Endlager” aber stammt aus einer Zeit, da man jede Art von Müll end­ge­la­gert hat.

Wirtschaft

Die Wiese schlägt zurück: Online-Casinos bald auch außerhalb Schleswig-Holsteins?

In der letz­ten Legislaturperiode hat­te sich die CDU/FDP-Regierung auf einen Alleingang in Sachen Glücksspiel geei­nigt. Als ein­zi­ges deut­sches Bundesland war Schleswig-Holstein nicht dem Glücksspielstaatsvertrag bei­ge­tre­ten. „Schleswig-Holstein hat eini­ges mit so man­chem Indianerreservat in den USA gemein­sam,” schreibt Rechtsanwalt Stephan Dirks von der Kanzlei Dirks & Diercks in sei­ner Ankündigung auf Facebook. Das Landesblog konn­te ihn […]

Allgemein

Stellungsnahmen zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung trudeln ein

„WLANs soll man nur geschützt durch ein Passwort betrei­ben. Sonst kann jeder über den Internetzugang böse Dinge tun und du musst dafür gera­de ste­hen.” So erzäh­len es die Eltern ihren Kindern. Doch ist es nicht scha­de, dass man in Städten an jeder belie­bi­gen Stelle ein Dutzend WLAN emp­fan­gen kann, hin­ter denen sich dicke DSL-Leitungen lang­wei­len, […]