Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Von | 28. November 2012

Die Piratenfraktion hat sich kürz­lich offen­bar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeu­tet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit wel­cher Form von Einnahmen wird hier gerech­net?” Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer der­art all­ge­mei­nen Frage daran macht, diese Einnahmen detail­liert auf­zu­schlüs­seln oder auch nur ein paar Beispiel zu geben, sieht sich ent­täuscht. Die Antwort ist eine läng­li­che Umschreibung des Begriffs „Vermischte Einnahmen”…

„Es han­delt sich hier um sons­tige Verwaltungseinnahmen von gerin­ger Bedeutung, die nach der Zweckbestimmung kei­ner ande­ren Gruppe zuge­ord­net wer­den kön­nen oder für die im ent­spre­chen­den Haushaltskapitel kein Titel aus­ge­bracht ist (vgl. Gruppierungsplan der Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik (VV-​​HS), Erlass vom 16. Dezember 1999, zuletzt geän­dert durch Erlass vom 12. April 2011)”

Unterzeichnet ist die Antwort durch den Präsidenten des Landesrechnungshof, Aloys Altmann. Ich würde sagen, Herr Altmann war schon immer gut im Tabu spie­len und die Piraten dürf­ten jetzt erst recht neu­gie­rig gewor­den sein.

Übri­gens: Der „Offene Haushalt” für das Bundesbudget hat die „Vermischten Einnahmen” sehr schön visua­li­siert.

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