Der wöchentliche Streifzug durch unseren Kalender. Wenn man so als durchschnittlich interessierter Beobachter der Landespolitik die Einladungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss liest, dann kommt man ab und an nicht aus dem Staunen heraus. Der Ausschuss soll ja eigentlich aufklären, wie die HSH so dermaßen auf Grund laufen konnte. Und ob die Vertreter des Landes in den Gremien der Skandal-Bank […]
Am letzten Donnerstag berichtete das Landesblog, dass die FDP-Landtagsfraktion das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) hat von der Tagesordnung des Innen- und Rechtsausschuss des Landtags nehmen lassen. So etwas macht man üblicherweise dann, wenn in der Fraktion eine Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen ist, noch Diskussionsbedarf besteht. In besagtem Artikel habe ich die Hoffnung geäußert, dass nicht nur […]
Der wöchentliche Streifzug durch unseren Kalender. Ausnahmsweise hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss am Montag keine Befragung zu vermelden. Denn die für diese Sitzung vorgesehene Befragung von Luis Marti-Sanchez entfällt, da der ehemaligen Leiter der Londoner Niederlassung der HSH Nordbank kurzfristig abgesagt hat. In London war das ominöse Geschäft Omega 55 abgewickelt worden, das der Bank Verluste in […]
Heute ist die lang erwartete Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage der Grünen angekommen: Thorsten Fürter hatten die Landesregierung gefragt, wie sie denn mit ihrer Domain www.schleswig-holstein.de verfahren wolle. In der Antwort keine Spur von Hektik: Obwohl es nur noch einen Monat dauert, bis der JMStV inkrafttreten wird, sind seitens der Landesregierung bisher keine Einstufungen erfolgt. Interessant die Begründung, […]
Seid aber Täter des Worts und nicht Hörer allein, wodurch ihr euch selbst betrügt. Jakobus 1, 22 Gestern haben einige regionale Politiker angekündigt, einem ziemlich bescheuerten Gesetz zuzustimmen, das damit in etwa einem Monat in Kraft treten wird. Wer glaubt, dass ich mit diesem Satz allein den Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge beschreibe, ist […]
