Seit 20 Jahren ist der Paragraf 175, der sexuelle Handlungen zwischen Personen männlichen Geschlechts unter Strafe stellte, nicht mehr Teil des deutschen Strafgesetzes. Für die Plenarsitzung im November steht ein Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der Abgeordneten des SSW auf der Tagesordnung, der sich mit der Rehabilitierung verurteilter homosexueller Menschen […]
„WLANs soll man nur geschützt durch ein Passwort betreiben. Sonst kann jeder über den Internetzugang böse Dinge tun und du musst dafür gerade stehen.” So erzählen es die Eltern ihren Kindern. Doch ist es nicht schade, dass man in Städten an jeder beliebigen Stelle ein Dutzend WLAN empfangen kann, hinter denen sich dicke DSL-Leitungen langweilen, […]
Warum man sich im Bundesrat grundsätzlich nicht enthalten kann, manchmal aber doch. Und warum Bundesratsdinge nicht in den Landtag gehören. Der Landtag diskutierte gestern (25. Januar) das sogenannte Kooperationsverbot, das seit 2006 im Grundgesetz verankert ist und die (Mit)Finanzierung von Schule, Forschung und Lehre aus dem Bundeshaushalt verhindert. In fast jeder Rede wurde darauf hingewiesen, […]
Disclaimer: Dieser Beitrag enthält persönliche Meinung des Autors. In einem Printmedium würde „Kommentar” darüber stehen. Harald Schmidt bezeichnete Schleswig-Holstein vor kurzem in seiner Focus-Kolumne so: „Schleswig-Holstein besteht aus einer Wiese, zwei Autobahnen (eine Richtung Flensburg, eine Richtung Husum) und etlichen Inseln. […] Ab 16 Uhr ist es dunkel, im Sommer regnet´s durch.” Die Frankfurter Rundschau […]
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag (08. Juli 2011) eine Stellungnahme zum Grünbuch der Kommission: Online-Gewinnspiele im Binnenmarkt beschlossen. Die EU-Kommission diskutiert in den Grünbuch (Seite 39) drei Instrumente, um „unerlaubte und grenzüberschreitende Online-Gewinnspieldienste zu beschränken”: Filtern des Bereichsnamensystems (DNS-Filterung), Internetprotokoll (IP)-Blockierung, Zahlungsblockierung und fragt dann (Frage 51): Wie beurteilen Sie die oben beschriebenen Methoden […]
