Lieber Landtag, erinnerst Du Dich noch? Daniel Günther, Niclas Herbst, Serpil Midyatli, Martin Habersaat, Christopher Vogt, Anke Erdmann, Ranka Prante und Lars Harms haben sich zusammen mit dem Landtagspräsidenten Torsten Geerdts und der Landtagsverwaltung Anfang des Jahres einiges ausgedacht. Wir hatten im Landesblog darüber berichtet. Ihr wollt (ich wähle bewusst die Gegenwartsform) „das Parlament nicht […]
Heute findet die letzte Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode statt. Für die 21 Abgeordneten, die bei der Landtagswahl am 6. Mai nicht wieder kandidieren, ist deshalb heute der letzte Arbeitstag im Plenarsaal. Am längsten dabei ist Lothar Hay, SPD. Er gehört dem Landtag schon seit dem 05. Mai 1992, also seit fast […]
Zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Lübeck am 31. März 2012 und in Neumünster am 1. Mai 2012 rufen alle Fraktionen im Kieler Landtag die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins in einem Video dazu auf, gemeinsam gegen Rechtsextremismus Gesicht zu zeigen. Auf Initiative der grünen Landtagsabgeordneten Luise Amtsberg und Rasmus Andresen wurde ein Video erstellt, das Wortbeiträge […]
Parlamentsreform. Das scheint ein schwieriges Wort zu sein. Ein Blick in die parlamentseigene Datenbank LIS wirft für die letzten drei Wahlperioden (also seit 2000) nicht einen Treffer aus. Früher mal, in der Wahlperiode 1988 bis 1992, waren es 911 Treffer; damals hatte die Barschelaffäre das Parlament in eine fast existentielle Krise gestürzt. Wikipedia kennt keinen […]
Mecklenburg-Vorpommern noch. Berlin noch. Und dann wir. Wenn Wahlen so nah dran sind, dann sind die Kommentare der Parteispitzen zu Wahlen in anderen Ländern mehr nach innen gerichtet als dass sie Grußadressen oder Kondolenztelegramme an den befreundete Landesverband wären. So sollte man die gestern veröffentlichen Stellungnahmen der Parteien in Schleswig-Holstein zur Landtagswahl in Bremen lesen.
