Tag Archives: Thorsten Fürter

Bildung und Einfluss Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt

GEZ - ein Moloch will wachsen

Einem Artikel in der FAZ zufol­ge hat die GEZ vor, im Rahmen der Systemumstellung von der jet­zi­gen GEZ-Gerätegebühr auf die geplan­te GEZ-Haushaltsabgabe 400 zusätz­li­che Mitarbeiter ein­zu­stel­len. Dies habe der GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz vor dem Medienausschuss des Nordrhein-Westfälischen Landtags kund­ge­tan. Der FAZ-Autor Michael Hanfeld hin­ter­fragt, wozu die Gebührenreform füh­ren kön­ne und wet­tet: zu mehr Gebühren und zu einer dau­er­haft fet­te­ren […]

Datenschutz

Datenschützer legen Tätigkeitsbericht 2011 vor - Datenschutzmodernisierung gerät ins Stocken

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) stell­te heu­te (22. März 2010) sei­nen Tätigkeitsbericht 2011 vor. Der Landesbeauftragte für Datenschutz Dr. Thilo Weichert kri­ti­sier­te in ihm: Trotz der wei­ter Fahrt auf­neh­men­den glo­ba­len Entwicklung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Datenverarbeitung gera­te die Perspektiven für eine Modernisierung des Datenschutzrechtes auf natio­na­ler Ebene ins Stocken. Lob erhielt das Land: aus Schleswig-Holstein […]

Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt Wirtschaft

GEZ-Haushaltspauschale: GEZ-Spitzelei und Ungerechtigkeiten?

Eine GEZ-Haushaltsabgabe soll die unbe­lieb­te GEZ-Gerätegebühr erset­zen. Details der Umsetzung stie­ßen jedoch auf har­sche Kritik. Nun steht die Debatte im schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtag an. Eine Umfrage des Landesblogs bei Parteien und Verbänden in Schleswig-Holstein macht deut­lich: Ein Selbstgänger wird das nicht. Droht nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag dem nächs­ten Staatsvertrag das Aus?

Allgemein Landtag Medien Netz Parteien

Reaktionen der Fraktionen auf das Scheitern des JMStV - und der nächste Staatsvertrag

Die medi­en­po­li­ti­schen Sprecher der FDP und CDU, Ingrid Brand-Hückstädt und Christian von Boetticher erklär­ten heu­te: „Der Gesetzentwurf muss nun über­ar­bei­tet wer­den und die Verunsicherung von Online-Anbietern ein Ende haben.” Sie set­zen dabei anschei­nend wei­ter­hin auf eine ein­heit­li­che Lösung für Rundfunk, Fernsehen und Internet: „Es ist aber zu hof­fen, dass ein neu­er Entwurf den vor­ge­se­he­nen Zweck erreicht,nämlich […]

Jugend Landtag Medien Netz

Grüne im Kieler Landtag stellen Kleine Anfrage zum Jugendmedienstaatsvertrag

Es sieht ganz danach aus, dass der JMStV am 01.01.2011 in Kraft tre­ten wird. Thorsten Fürter, schles­wig-hol­stei­­ni­­scher Landtagsabgeordneter der Grünen, schaut nach vorn und hat heu­te in einer Kleiner Anfrage die Landesregierung gefragt, wie sie sich und ihre Webseiten auf den Termin vor­be­rei­tet.  Das Land Schleswig-Holstein ist nun auf der einen Seite mit sei­nem Webseitenangebot nicht […]