Tag Archives: Transparenz

Nordlinks für den 9. Oktober 2014

Die Schwimmkurse sind voll, aber viele Viertklässler kön­nen nicht sicher schwim­men. Ein Bankvolkswirt wird neuer Finanzstaatssekretär, keine Entscheidung zur Karenzzeitregelung im Landtag, dafür Einigkeit, Nord-​​​​Ostsee-​​​​Kanal und Fehmarnsund unter­tun­neln zu wol­len. Das und mehr ist in den heu­ti­gen Nordlinks zu lesen.

Was ist neu in der Landesverfassung?

Während der mög­li­che „Gottesbezug” in der Landesverfassung recht emo­tio­nal im Landtag dis­ku­tiert wurde, sind die meis­ten Ände­run­gen unum­strit­ten. Der Landtag hatte im April 2013 einen Sonderausschuss damit beauf­tragt, die Verfassungsreform vor­zu­be­rei­ten. Anfang Juli legte der Ausschuss sei­nen Bericht vor. Ein kur­zer Überblick.

Der öffentliche Herr Abgeordnete II

Es ist etwas über zwei Jahre her, da zank­ten sich Landesblog-​​​​Gründer Swen Wacker und der Landtagskandidat der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer dar­über, ob es einen gleich­na­mi­gen, gleich alten Amtsrichter in Meldorf gäbe, oder ob jener Dr. Patrick  Breyer der glei­che Dr. Patrick Breyer sei. Der Kandidat Dr. Patrick Breyer wollte näm­lich nicht preis­ge­ben, wo er […]

Die Abgeordneten und ihre Nebeneinkünfte

Nun ist die Diskussion um die Nebeneinkünfte der Abgeordneten auch in Schleswig-​​​​Holstein ange­kom­men: Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Eka von Kalben warf der FDP vor, sie würde die Offenlegung der Nebeneinkommen bekämp­fen. Knapp zwei Stunden spä­ter kam die Antwort vom Vorsitzenden der FDP-​​​​Fraktion, Wolfgang Kubicki: Er bekämpfe prin­zi­pi­ell nichts. Er sei Pazifist. Der FDP-​​​​Mann befürch­tet aber, […]

Transparenz, Öffentlichkeit und Vertrauen

Kein Begriff hat der­art Konjunktur wie „Transparenz”. Transparenz erfährt einen Hype. Transparenz gilt als Allheilmittel gegen schlechte Politik. Denn selbst wenn die Politik nicht bes­ser wird, war sie doch zumin­dest trans­pa­rent. Transparenz als Qualitätsmerkmal. Wen man dis­kre­di­tie­ren will, nennt man intrans­pa­rent. Das Pendel schwingt extrem in Richtung Transparenz aus. Die Kehrseite aber von voll­stän­di­ger Transparenz […]