Der wöchentliche Blick in den Kalender des Landesblog. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss schreibt fleißig an seinem Abschlussbericht und taucht ab und an aus der Versenkung hervor, um formal Sitzungen einzuberufen. Am heutigen Montag wird man sich Verfahrensfragen unter Ausschluss der Öffentlichkeit widmen. Die Vereinigung der Unternehmerverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein ist es bekanntlich schon seit dem […]
Wie ich aus der Klausur der SPD-Landtagsfraktion höre, hat sich deren Arbeitskreis Innen einstimmig gegen Netzsperren zur Durchsetzung des Glücksspielmonopols oder einer liberalisierten Lizenzierung ausgesprochen. Nach Auffassung des Arbeitskreises stellen sie weder ein geeignetes noch ein angemessenes Mittel dar. Die Positionierung bestätigt die Äußerungen, die der SPD-Landtagsabgeordnete Kai Dolgner (Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages) hier in einem Kommentar […]
Nachdem die FDP-Fraktion den Jugendmedienschutz-Staatsvertrages von der Agenda des gestrigen Innen- und Rechtsausschusses nahm, hat nun die SPD-Fraktion eine Pressemeldung zur anstehenden Beschlussfassung des Landtages über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag herausgegeben. Ralf Stegner hatte neulich bereits auf Anfrage via Twitter die kritische Haltung der SPD-Fraktion gegenüber dem Staatsvertrag erklärt, was erste Hoffnung aufkeimen ließ: Bereits am 11. November […]
Heute ist die lang erwartete Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage der Grünen angekommen: Thorsten Fürter hatten die Landesregierung gefragt, wie sie denn mit ihrer Domain www.schleswig-holstein.de verfahren wolle. In der Antwort keine Spur von Hektik: Obwohl es nur noch einen Monat dauert, bis der JMStV inkrafttreten wird, sind seitens der Landesregierung bisher keine Einstufungen erfolgt. Interessant die Begründung, […]
Sehr viele Menschen haben Rücken. Viel weniger Menschen haben Twitter: Etwa 0,35 Prozent der Deutschen nutzen Twitter. Auf diese Zahl komme ich, wenn ich die 350.000 deutschsprachigen Accounts bei Twitter durch die Einwohner der Region D-A-CH (98 Millionen) teile. Zum Vergleich: Der Bundesamt für Statistik verzeichnet in Deutschland aktuell 32.206 Triathleten, 637.168 Chorsänger und 1.039.737 Mitglieder in freiwilligen Feuerwehren. Im […]
