Übersicht: Wahlprüfsteine zur Landtagswahl am 7. Mai 2017

Prüfsteine (oder Probiersteine) verwendeten schon die alten Griechen, um Zusammensetzung oder Reinheitsgrad von Edelmetallen oder Münzen zu bestimmen. Heute sollen an Wahlprüfsteinen die Forderungen der Parteien auf ihre Gefälligkeit hin getestet werden. Nicht „richtig“ oder „falsch“ ist das Ergebnis sondern „soll passen“ oder „soll nicht passen“. Die ersten Verbände und Institutionen aus den Bereichen Wirtschaft, […]

Landtagswahl 2017 – Lauwarmer Auftakt mit Wirtschaftsthemen

Für den gestrigen Abend hatte die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schleswig-Holstein die Spitzenkandidaten aller im Landtag vertretenen Parteien zu sich nach Kiel eingeladen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen zehn Handlungsfelder künftiger Wirtschaftspolitik, die von der IHK im Vorwege medial aufbereitet worden waren. So lag bereits ein detaillierter Forderungskatalog in Form einer Broschüre vor. Zudem befanden […]

Friesenhof-Untersuchungsausschuss veröffentlicht Abschlussbericht

Anfang März legte der Friesenhof-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Er war Mitte September 2015 auf Antrag der Fraktionen der CDU, FDP und PIRATEN eingesetzt worden, um die Vorgänge in zwei Friesenhof-Heimen in Dithmarschen und die Vorwürfe gegen das Ministerium bzw. Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) zu untersuchen. Es war der erste und blieb der einzige Parlamentarische Untersuchungsausschuss […]

Fehlentscheidung des Landes revidieren – Kiel ringt um einzigen Konzertsaal

Sanieren oder schließen? Kiel besitzt einen hochwertigen Konzertsaal. Der wurde in den 60er Jahren errichtet, über die Jahrzehnte gehegt und gepflegt aber nie substantiell renoviert. Die Defizite im Saal und an der musealen Veranstaltungstechnik sind seit Jahren offensichtlich. Zum 30. Juni nächsten Jahres stellt der Eigentümer den Konzertbetrieb ein. Was dann? Der Kreisverband der CDU […]

Die da oben – Stegner trifft Martin Schulz

In seiner Talkreihe „Stegner trifft…“ lädt sich der SPD-Landesvorsitzende prominente Gäste nach Schleswig-Holstein zum locker moderierten Gespräch vor Publikum. Für den Tag nach der US-Präsidentschaftswahl hatte sich Dr. Ralf Stegner bewusst mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Kiel verabredet. Zum Start in den abendlichen Talk lieferten die beiden vor gut 400 Gästen ihre Kommentare zum Wahlausgang […]