Willkommen im Landesblog

Ein Blog für Schleswig-Holstein

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Früher mal: Friesische Freiheit

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21. Februar 2012
Foto: frisch_wasser_tal /Flickr Rechte: BY-NC

Heute ist Biikebrennen, nicht nur auf Sylt. Die Biikefeuer werden entzündet. Und anschließend isst man Grünkohl und trägt sich Gedichte, Lieder und Balladen vor. Sicher auch die Ballade über Pidder Lüng.
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Das, wofür ACTA steht, auf Landespolitik runterbrechen

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14. Februar 2012
youth

Ich schlage vor, auch angesichts der Landtagswahlen hier in Schleswig-Holstein, eine weitere ACTA-Demonstration in Kiel thematisch zu regionalisieren; also das, wofür ACTA tatsächlich steht, auf Landesthemen runterzubrechen.
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Mehr aus Bildung und Einfluss

ULD widerspricht Lorenz-von-Stein-Institut in Sachen Facebook-Fanpages

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22. Februar 2012
ULD-Logo

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), Dr. Thilo Weichert, hat sich aus dem gestern hier von mir beschriebenen Buch „Transparenz, Partizipation, Kollaboration – Web 2.0 für die öffentliche Verwaltung“ des Lorenz-von-Stein-Institut das Kapitel zu den Facebook-Fanpages vorgenommen und heute (22. Februar) eine Besprechung verfasst, die hier nachgelesen werden kann.  Der Landesbeauftragte für...
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Landtagsausschüsse: Was liegt noch an?

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22. Februar 2012
Foto: Claudia Hautumm / pixelio.de

Umstellung der Altersversorgung der Landesministerinnen und Landesminister, mehr Transparenz etwa über die Nebentätigkeiten bei Regierung und Abgeordneten, Wahl der Amtsausschüsse - auch wenn das Arbeitspensum der Landtagsausschüsse langsam abebbt, bleiben noch ein paar Themen.
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Mehr aus Macht

Geld

Foto: Cornelia Menichelli / Pixelio.de

Welchen Sinn hat ein Energiewendeministerium?

Robert Habeck, Spitzenkandidat der Grünen und Fraktionschef im Kieler Landtag, hat gestern (20. Januar) gegenüber der shz ein „Energiewendeministerium“ skizziert. Die im Wirtschaftsministerium ressortierenden Bereiche für Energieversorgungsfragen und Netzausbau, die augenblicklich im Justizministerium beheimatete Atomaufsicht, die „Flächenplanung“ des Innenministeriums (ich nehme an, die Landesplanung ist damit gemeint) und die Zuständigkeiten des Umweltressort für Biomasse und...

Foto: RainerSturm / pixelio.de

Schuldenbremse: Ausführungsgesetz soll Details regeln

Die Einzelheiten der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse werden in einem Ausführungsgesetz festgelegt. Das Kabinett brachte gestern (08. Februar) einen entsprechenden Entwurf des Finanzminister auf den Weg. Im Mai 2010 verabschiedete der Landtag fast einstimmig (gegen die Stimmen der Linken) die Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung. Artikel 53 der Landesverfassung sieht vor, dass...

Werte

Foto: Schleswig-Holsteinischer Landtag

Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten – Warum eigentlich?

Jeder, der mal einer Landtagssitzung besucht, über ParlaTV einer Tagung  zugehört oder eine Debatte...

Foto: arne.list / flickr Rechte: CC-BY-SA

Steuerreform: Absurdistan liegt nicht an der Kieler Förde

Die Vorhaben, die die Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen will, umfassen auch den Zukunftsplan Steuer 2020,...